Apple vs. Samsung: Um diese 5 Patente geht es in dem Rechtstreit

Daniel Kuhn 2. April 2014 4 Kommentar(e)

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple geht in die nächste Runde. Apple fordert 2 Milliarden US-Dollar Schadenersatz vom koreanischen Konzern für die angebliche Verletzung von 5 Patenten.

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Der Rechtstreit zwischen Apple und Samsung scheint einfach kein Ende zu finden. Vor einem kalifornischen Gericht geht die Auseinandersetzung nun in eine neue Runde. Dabei geht es konkret um die Verletzung von 5 Patenten, für die Apple die stolze Summe von 2 Milliarden US-Dollar Schadenersatz, bzw. 40 Dollar Lizenzgebühr pro verkauftem Galaxy-Gerät von Samsung fordert. Die amerikanische Seite 9to5Mac hat nachgeforscht, um welche Patente es sich genau handelt, die Samsung angeblich verletzt haben soll.

Patent 5,946,647: “System und Methode zur Ausführung von Aktionen auf strukturierte, computergenerierte Daten”
Bei dieser für juristische Verhältnisse vermutlich sogar griffigen Formulierung handelt es sich ganz schlicht um die Erkennung von Daten oder Telefonnummern aus einem Text. Also, sollte in einer SMS-Nachricht oder Email eine Telefonnummer angegeben sein, erkennt das System diese und verwandelt sie in einem Link, über den diese dann zu den Kontakten hinzugefügt werden kann.

Patent 6,847,959: “Universelles Interface für die Abfrage von Informationen in einem Computer-System”
Nach Ansicht von Apple handelt es sich hierbei um einen zentralen Mechanismus der universellen Suche. Gibt ein Nutzer einen Suchbegriff ein, durchsucht das Betriebssystem nicht nur den Geräteinhalt wie Emails oder Notizen nach möglichen Treffern, sondern bietet auch die Möglichkeit die Suche auf das Web auszuweiten.

Patent 7,761,414: “Asynchrone Datensynchronisierung zwischen Geräten”
Dieses Patent beschreibt die Möglichkeit, gleichzeitig einen Synchonisatzion- und einen Nicht-Synchronisationsprozess auszuführen. Also, der Nutzer ist in einer Anwendung aktiv, während diese im Hintergrund Daten, zum Beispiel mit der iCloud, synchronisiert.

Patent 8,046,721: “Entsperren eines Gerätes durch das ausführen einer Geste auf einem Entsperr-Bild”
Was diese blumige Umschreibung eigentlich meint ist: Slide to Unlock. Für dieses Feature wurde Apple bereits vor einiger Zeit ein Patent gewährt, was allerdings bis heute aufgrund dessen Trivialität stark umstritten ist.

Patent 8,074,172: “Methode, System und Grafische Benutzeroberfläche zum Bereitstellen von Wortvorschlägen”
Hiermit ist die berühmtberüchtigte Autokorrektur gemeint. Auch wenn die Vorschläge bei Samsung über der Tastatur und nicht im Text eingeblendet werden, soll das grundlegende System verletzt sein.

Die geforderte Summe erscheint aufgrund der trivialen Natur der angeblich verletzten Patente sehr hoch. Da viele dieser Patente inzwischen nicht nur von Samsung, sondern nahezu allen Herstellern von Android-Geräten eingesetzt werden, ist nicht auszuschließen, dass Apple bei erfolgreichem Urteil auch gegen andere Firmen vorgeht. Da viele der genannten Funktionen inzwischen sogar fester Bestandteil von Android sind, dürfte es interessant werden, wie Google sich in diesem Fall verhält.

Quelle: 9to5Mac (via Der Standard)

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