Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand – diese alte Binsenweisheit trifft mit besonderer Häufigkeit auf das amerikanische Patentrecht zu. Die Streitigkeiten zwischen Samsung und Apple sind nun um eine weitere Facette reicher – das Galaxy Nexus darf (vorerst) weiter verkauft werden.
Ein Berufungsgericht in Washington hob das im Juni von einem Bundesgericht in San Jose erlassene Verkaufsverbot für das Top-Smartphone von Samsung auf, da das dortige Gericht nach Ansicht der Washingtoner seine Kompetenzen in diesem Fall überschritten hatte.
Apple sieht das Galaxy Nexus als Kopie des iPhones an.
Die Aktie von Apple verlor daraufhin rund 2 Prozent an Wert, mittlerweile sind die Börsenwerte beide Hersteller leicht rot.
Laut Spiegel.de wird dieses Urteil von einigen US-Rechtsexperten als wegweisend für das Patentrecht angesehen – es sollte ab jetzt wesentlich schwieriger sein, Verkaufsverbote zu erwirken. Der Effekt davon ist eine Reduktion der Attraktivität von Patentstreitigkeiten – nicht unbedingt schlecht unserer Meinung nach.
Quelle: spiegel.de
