Samsung darf einen Blick auf das Abkommen von HTC und Apple werfen

Redaktion 22. November 2012 4 Kommentar(e)

Erst vor wenigen Tagen haben sich HTC und Apple geeinigt und ein gegenseitiges Lizenzabkommen unterzeichnet. Samsung wurde jetzt vom Gericht die Einsicht auf dieses Dokument gewährt.

Der Grund, warum Samsung dieses Dokument unbedingt sehen will, hat vermutlich mit den Patentklagen zu tun. Damit Apple nicht aus heiterem Himmel behaupten kann, dass HTC dieses Patent hält und somit nicht klagbar ist. Alle Klagen die bis zu dem Zeitpunkt der Einigung eingereicht wurden, müssen logischerweise so gehandhabt werden, als ob dieses Abkommen noch nicht bestanden hat.

Samsung durfte einen Blick auf das Abkommen zwischen HTC und Apple werfen.

Samsung reicht weitere Klagen gegen Apple ein

Passend dazu hat Samsung gleich die Patentklagen erweitert. Zu den Klagen gegen das iPhone 5 gesellen sich jetzt auch welche gegen die meisten anderen Apple-Produkte. Darunter befinden sich das neue iPad, das iPad Mini und der iPod Touch. Allerdings wurden keine neuen Patente von Samsung angegeben, sondern lediglich die Geräte hinzugefügt. Das ist auf jeden Fall überraschend, da irgendwie der Eindruck entsteht, dass Samsung lediglich die Hitze aufrechterhalten möchte. Denn man hätte die genannten Geräte, bis auf das iPad mini, auch schon bei der Veröffentlichung des iPhone 5 und der damit verbundenen Klage benennen können.

Wie seht ihr die ganzen Patentstreitigkeiten? Hat Samsung hier zu schnell gehandelt? Teilt uns eure Meinung mit.

Quelle: Samsung, TheVerge (via: AndroidPolice)

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