Samsung verliert US-Patentprozess gegen Apple und muss 1 Milliarde US-Dollar zahlen

Der von vielen Beobachtern als richtungsweisend eingestufte amerikanische Patentprozess zwischen Apple und Samsung ist zu Ende. Die Geschworenen am kalifornischen Gericht sind zum Schluss gekommen, dass Samsung diverse Apple-Patente und -Geschmacksmuster unerlaubt verwendet habe. Samsung droht nun ein Verkaufsverbot und eine Strafe in Milliardenhöhe.

Manche brauchen Monate um sich durch die unzähligen Patentunterlagen zu wühlen und diese zu verstehen, die Geschworenen im US-Prozess zwischen Apple und Samsung kommen bereits nach zwei Tagen zu einem Urteil. Und dieses kommt einer Totalniederlage für Samsung gleich: Ihrer Meinung nach hat Samsung unerlaubterweise, und in manchen Fällen sogar bewusst, sowohl das iPhone- als auch das iPad-Design mit seinen Smartphones und Tablets kopiert und dadurch Apple langfristig geschadet.

Ob es sich bei den Geschworenen im Patent-Prozess auch um “iZombies” gehandelt hat? (Foto: flamingzombiemonkeys.blogspot.co.at)

Samsung interne Dokumente als Stolpersteine

Das Urteil der Geschworenen kommt jedoch nicht von Ungefähr, denn im Zuge des Prozesses sind eine Reihe von belastenden internen Samsung-Dokumenten aufgetaucht. Darin bezeichnen Samsung-Mitarbeiter das iPhone etwa als „Standard“, an den es sich zu orientieren gilt. Im Februar 2010 wurde zudem ein Dokument verfasst, in dem von einer „Designkrise“ bei Samsung die Rede ist und welches gleichzeitig eine Art Kopier-Anleitung für das iPhone darstellt. Die Anwälte von Samsung versuchten im Prozess wiederum, dass Apple selbst nicht eigenständig zu seinen Ideen kam. Dabei wurden etwa Bilder eines Tablets aus dem Jahr 1994 gezeigt, welches heutigen Geräten stark ähnelt. Apple könne also gar kein Designpatent auf Geräte dieser Art haben, so Samsung.

Richtungsweisender Prozess für die ganze Branche

Die 1,049 Milliarden Dollar Entschädigung für Apple, zu denen Samsung verdonnert wurde, sind eigentlich nur das kleinere Übel des Prozesses. Entscheidender ist, dass alle von Apple eingereichten Patente für gültig erklärt wurden. Somit stehen dem US-Konzern Tür und Tor für weitere Prozesse, etwa gegen Google und Android selbst, offen. Apple beziffert den Schaden, der durch die von Samsung kopierten Patente entstanden ist, auf 2,5 bis 2,75 Milliarden US-Dollar. Apple wollte im Zuge des Prozesses weitere Samsung-Geräte mit Verkaufsverboten belegen, ist damit aber (noch nicht) erfolgreich gewesen. Das bestehende US-Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 und des Galaxy Nexus bleibt aber aufrecht.

Das Schlusskommentar der Apple-Anwälte lautet „Wir machen unsere Produkte zum Vergnügen der Nutzer und nicht, damit sie schamlos kopiert werden.”

Samsungs Anwälte kommentierten den Prozess mit “Das ist kein Sieg für Apple, sondern eine Niederlage für Konsumenten.”

Quellen: golem.de, guardian.co.uk